Hessische Verfassung

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Verfassung

Hessen hat eine eigene Verfassung. Sie wurde am 30. Juni 1946 beschlossen und ist älteste Landesverfassung.  Darin steht, welche Aufgaben der Ministerpräsident, die Regierung, der Landtag und die Gerichte haben. Auch sie dürfen nicht einfach tun, wozu sie Lust haben.

Vielleicht fragst du dich, was das Besondere an einer Verfassung ist. Schließlich gibt es ja noch viele andere Regeln, die für alle gelten. Die heißen Gesetze und bestimmen auch, was man darf und was verboten ist. Die Verfassung legt zum Beispiel die Grundrechte der Menschen fest und schützt sie. Deshalb können sie auch nicht so leicht geändert werden. Über Verfassungsänderungen stimmen die Bürgerinnen und Bürger des Landes ab. 2018 wurden so die Kinderrechte in der Hessischen Verfassung gestärkt.

Der Ministerpräsident in der Verfassung

Auch der Ministerpräsident kommt in der Verfassung vor. Dort steht, auf welche Art er gewählt werden kann und welche Rechte und Pflichten er danach in seinem Amt hat.

Der Staatsgerichtshof in der Verfassung

Es ist wichtig, dass die Regeln, Grundrechte und Aufgaben, die in der Verfassung für Hessen festgeschrieben sind, auch eingehalten werden. Dazu ist der Staatsgerichtshof da. Elf Mitglieder gehören zu diesem Staatsgerichtshof und sie urteilen als ein Verfassungsgericht. Wann immer es also Streitigkeiten rund um die Verfassung gibt, sind sie zuständig. So zum Beispiel auch, wenn entschieden werden muss, ob zum Beispiel bestimmte Gesetze gegen Grundrechte aus der Verfassung verstoßen.

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